28.10.2021
Cinema Moralia – Folge 256

Für die Freiheit des dummen Wortes und der bescheu­erten Kunst

Deniz Yücel
Deniz Yücel bei der Frankfurter Buchmesse 2018
(Foto: Harald Krichel, CC BY-SA 4.0, via Wikimedia Commons)

Meinungsfreiheit in der offenen Gesellschaft, Intendantenvermeidung im HR, kulturpolitische Koalitionsverhandlungen in Berlin – Cinema Moralia, Tagebuch eines Kinogängers, 256. Folge

Von Rüdiger Suchsland

»Totge­sagte leben länger, das war beim Buch so, beim Radio und beim Kino. Die Platt­formen sind eine groß­ar­tige Ergänzung, vor allem junge Menschen sind anders nicht mehr zu erreichen. Aber ein klug kura­tiertes, lineares Programm wird immer seinen Platz haben. Technik ändert sich ständig, aber starke, relevante Inhalte, unab­hän­gige Nach­richten und Bildungs­pro­gramme, das sind die originären Aufgaben der öffent­lich­recht­li­chen Sender – und was die Gebüh­ren­zahler von diesen erwarten.«
– Ina Knobloch, Produ­zentin

»Das Sortieren der Welt in Gut und Böse. Ob diese Eintei­lung das eigent­lich Vernich­tende ist? Auf jeden Fall ist es die Logik des Krieges. Es darf in den aktuellen Internet-Debatten kein Zweifel aufkommen, auf welcher Seite du stehst, sonst bist du erledigt. Das macht inter­es­sante Ausein­an­der­set­zungen nahezu unmöglich.«
– Juliane Liebert; »Huren­söhne. Über die Schönheit und Notwen­dig­keit des Schimp­fens«

»Mein lieber Max, ich sitze unter dem Verand­a­dach, vorn will es zu regnen anfangen, die Füße schütze ich, indem ich sie von dem kalten Ziegel­boden auf die Tisch­leiste setze und nur die Hände gebe ich preis, indem ich schreibe. Und ich schreibe, dass ich sehr glücklich bin und dass ich froh wäre, wärest du hier, denn in den Wäldern sind Dinge, über die nach­zu­denken man jahrelang im Moos liegen könnte. Adieu, ich komme ja bald. Dein Franz«
– Franz Kafka an Max Brod, September 1908

Franz Kafkas Wunsch »Indianer zu werden« ist auch ein kolo­nia­lis­ti­scher. Es ist überhaupt ein Traum, es ist überhaupt der Wunsch zu träumen, die Realität, die Norma­lität, und ihre herkömm­li­chen gesetzten engen Grenzen zu über­schreiten. Es ist die Sehnsucht, über­schreiten zu können und zu dürfen, sich nicht an Normen halten zu müssen, schon gar nicht an Normen, die von Spieß­bür­gern gesetzt werden. Er sind ja fast immer die Spieß­bürger, die normieren möchten, die es besser wissen, die wissen, was sagbar ist und was nicht, was denkbar ist und was nicht, was erlaubt ist und was nicht. Wenn Franz Kafka davon träumt, Indianer zu werden, dann inter­es­sieren ihn nicht die Iden­ti­täts­de­batten von heute, über die er – Glück für ihn! – auch noch gar nichts wusste.

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Die Wahl von Deniz Yücel zum Präsi­denten des PEN-Zentrums in Deutsch­land ist das Beste, was dieser ehrwür­digen, aber ein bisschen müde und grau gewor­denen Insti­tu­tion passieren konnte! Eine Geste weit über die Literatur hinaus; ein Signal, das hoffent­lich und ganz bestimmt auch auf das Kino wirkt und auf unsere Filmszene.
Yücel hat am eigenen Leib erfahren, was Zensur bedeutet, und den Wert der Meinungs­frei­heit schätzen gelernt. Schon in seinen aller­ersten Äuße­rungen als Präsident machte er heute unmiss­ver­s­tänd­lich klar, dass Meinungs­frei­heit vor allem die Freiheit der unlieb­samen Meinung bedeutet. Und dass er bereit ist, für die Vertei­di­gung diese Freiheit aktiv zu kämpfen. Das ist eine Erin­ne­rung, die wir in Deutsch­land auch gegen­wärtig leider nötig haben. Im Beson­deren in deutschen Medien, die sich viel zu sehr auf der selbst­ge­trof­fenen Fest­stel­lung ausruhen, sie seien ja »Quali­täts­me­dien«, und auf der Behaup­tung, sie seien »Leit­me­dien«.

Schon in seiner gestrigen Bewer­bungs­rede hatte Yücel gesagt, er stehe »für die Freiheit des dummen Wortes«.

Im heutigen Interview mit dem Deutsch­land­funk wurde er gefragt: »Die Freiheit des dummen Wortes – gibt es dafür keine Grenzen?«
Yücels ungekürzte Antwort: »Natürlich gibt es Grenzen; es gibt in Deutsch­land gesetz­liche Grenzen für die Meinungs­frei­heit. Und die werden im Großen, Ganzen in Deutsch­land recht weit ausgelegt. Aber für alles was innerhalb dieser Grenzen liegt, bin ich tatsäch­lich für die Freiheit des Wortes. Auch wenn es sein muss für die Freiheit des dummen Wortes und der bescheu­erten Kunst.
Das heißt nicht, dass mir das dumme Wort egal wäre. Ich bilde mir ein, in der poli­ti­schen Ausein­an­der­set­zung mit den Feinden der offenen Gesell­schaft auch nicht zimper­lich zu sein. Aber wenn es um Verbote geht, um Ausschlüsse und solche Maßnahmen, bin ich sehr dafür, aus prin­zi­pi­ellen Gründen und auch aus Gründen der Glaub­wür­dig­keit in einem Voltaire'schen Sinne die Freiheit des Wortes auch für Leute und Ansichten zu vertei­digen, die ich nicht teile, die ich kriti­siere, und die ich viel­leicht sogar verab­scheue. Denn eine Meinungs­frei­heit, die nur für mich selber und meines­glei­chen gilt, die ist auch keine.«

Was Yücel damit übrigens auch sagt: Dass es Dummheit gibt, dass es bescheu­erte Kunst gibt, dass beides auch genauso genannt werden muss, und nicht mit irgend­wel­chen schön­fär­be­ri­schen Ausdrü­cken belegt, nur weil sich von denen niemand beleidigt fühlt.

Und das Tolle ist ja, dass es in Deutsch­land schät­zungs­weise mehrere Millionen Meinungen darüber gibt, was im Einzelnen genau dumm und was bescheuert ist.

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Im DLF-Interview bezieht sich Yücel auch auf die Buchmesse letzte Woche, und sagt Dinge, die hoffent­lich auch in unserer deutschen Filmszene jeder nicht nur hört und liest, sondern auch versteht: »Bedroht fühlen – das ist ein Argument, das mir sonst auch eher suspekt ist. Das ist ja auch etwas, das von Rechts­po­pu­listen kommt, wenn sie von Krimi­na­lität reden. Man weist dann zwar darauf hin, dass die Statistik zeigt, dass die Krimi­na­lität in Deutsch­land zum Glück rück­läufig ist, doch dann kommen sie mit diesem Argument von 'gefühlter Bedrohung'. Mir ist das suspekt. Und ich kenne übrigens auch die Erfahrung, mit Poli­zei­schutz die Frank­furter Buchmesse zu besuchen – aus zwar nicht aufgrund irgend­einer gefühlten Bedrohung, sondern weil das Landes­kri­mi­nalamt Hessen zweimal auf mich zukam, und mir gesagt hat: Aufgrund ihrer Sicher­heits­ein­stel­lungen für mich empfehlen Sie mich in Deckung zu nehmen. Also ich weiß, was das ist. Deswegen kann ich nur aus eigener Erfahrung sagen: Wenn es eine externe Bedrohung gibt, eine viel­leicht auch gefühlte, dann gibt es in Deutsch­land eine Einrich­tung, an die man sich wenden kann. Und das nicht zu tun, aber es so heraus­zu­po­saunen: ›Ich bin bedroht, aber ich komme nicht – mir ist das ehrlich gesagt suspekt.‹
Deniz Yücel, der im Gegensatz zur DLF-Redak­teurin betont nicht gendert, fügt dann noch in Erin­ne­rung an die Erfah­rungen mit dem Links­ter­ro­rismus in den 70er Jahren hinzu: ›Es gibt ja das Argument, dass wir bei der Bekämp­fung von Extre­misten, von Gewalt­tä­tern nicht das preis­geben können, was diese offene Gesell­schaft ausmacht. Ich bin davon überzeugt, dass dieses Prinzip auch für die Ausein­an­der­set­zung mit dem Rechts­extre­mismus und dem Rechts­po­pu­lismus gilt.‹«

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Eine Anmerkung zur gerechten Sprache: Gerechte Sprache ist die, die einem Problem oder einer Sache gerecht wird, nicht eine, die sich davon einschüch­tern lässt, welche Menschen mögli­cher­weise von irgend­einer Formu­lie­rung oder einem Wort sich ungerecht behandelt fühlen könnten.

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Und nun zu den Niede­rungen.

In Hessen steht am kommenden Freitag die Wahl des neuen HR-Inten­danten an. Und diese sorgt im Vorfeld für Ärger. Genau gesagt: Die Tatsache, dass sich die zustän­dige Findungs­kom­mis­sion in einem voll­kommen intrans­pa­renten Verfahren auf zwei interne bzw. halb-interne Vorschläge geeinigt hat, und dass es wiederum komplett intrans­pa­rent ist, nach welchen Kriterien hier warum welche Kandi­daten ausge­wählt wurden.

Vorge­schlagen wurden ARD-Programm­di­rektor Florian Hager und HR-Betriebs­di­rek­torin Stephanie Weber. Viele favo­ri­sieren die nicht vorge­schla­gene Produ­zentin und Autorin Ina Knobloch, die als unab­hän­gige von außen kommende Kandi­datin wirkt, und auch in den Medien laut­starke Partei­gänger hat.

Öffent­lich­keits­wirksam hatte sie zuletzt »Boule­var­di­sie­rung und ›Inhouse‹-Politik des Senders« kriti­siert. Die gesamte Krea­tiv­branche, auch Wissen­schaft und Kultur, verküm­merten durch die Ignoranz eines Senders, der nur von medi­en­theo­re­ti­schen Fetischen wie »Digi­ta­li­sie­rung« und »Trime­dia­lität« geleitet wird. Knobloch plädiert für Quali­täts­of­fen­sive, Leucht­turm­pro­jekte, und gegen »digital first«. »Die Zukunft des Hessi­schen Rundfunks liegt ganz sicher nicht im Digitalen, sondern in der Relevanz.«

Jetzt kursieren interne Unter­s­tüt­zer­briefe, die ein Exempel statu­ieren und anhand des Falls Knobloch das von außen herme­tisch abge­rie­gelte Universum der öffent­lich-recht­li­chen Sender aufbre­chen wollen. Der Eindruck ist zumindest klar: Ein abge­kar­tetes Spiel voller, wenn auch kaum über­ra­schender Strip­pen­zie­herei.

In einem gemein­samen Brief der Hessen­film Initia­tive, an der die AG Dok, die AG Film­fes­tival, die Verei­ni­gung der hessi­schen Film­wirt­schaft, das Filmbüro Hessen, und das Filmhaus Frankfurt beteiligt sind, wird auf die einmalige Stellung des HR hinge­wiesen, der der einzige deutsche Sender ist, der bis heute eine strikte Inhouse-Politik verfolgt.

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In der FAZ steht Prin­zi­pi­elles, das weit über den HR hinaus wichtig ist: »Wie wird man Inten­dantin oder Intendant eines öffent­lich-recht­li­chen Senders? Man bewirbt sich, wird zur Wahl vorge­schlagen und von den Rund­funk­rä­tinnen und Rund­funk­räten gewählt. Klingt einfach, ist es aber nicht. Denn vor der Wahl gibt es eine Vorauswahl, durch die sich das Bewer­ber­feld lichtet. In der Regel besorgt das eine Findungs­kom­mis­sion. Die spannende Frage ist, wie nach­voll­ziehbar und trans­pa­rent sich deren Wirken gestaltet – vor allem gegenüber den Mitglie­dern des Rund­funk­rats. Denn diese – als Vertreter der Allge­mein­heit, der Rund­funk­bei­trag zahlenden Bürger – sollten wissen, wer warum zur Wahl steht und wer nicht. ... Der Rund­funk­rats­vor­sit­zende bittet um ›Vers­tändnis, dass ich über andere Kandi­daten, die in den Prozess invol­viert waren, keine weiteren Angaben machen kann‹. Das Vers­tändnis könnte man haben, wüsste man nicht, dass eine unab­hän­gige Kandi­datin wie die hier zuletzt vorge­stellte Filme­ma­cherin Ina Knobloch nicht mal zu einem Gespräch geladen wurde. War dafür in dem ›mehr­stu­figen Prozess‹ keine Zeit? Es wäre gut, würde man den Eindruck zerstreuen, die Findungs­runde sei berufen worden, um die ›richtigen‹ Kandi­daten durch­zu­bringen. Wir haben bei öffent­lich-recht­li­chen Sendern oft genug erlebt, dass die Qual der Inten­dan­ten­wahl in Polit­spiel­chen und darin besteht, eine hinter den Kulissen arran­gierte Berufung zu bestä­tigen.«
Auf Deutsch: Die Zusam­men­set­zung öffent­li­cher, theo­re­tisch gegenüber den Mächtigen unab­hän­giger Medi­en­häuser wird von den Parteien im poli­ti­schen Gescha­cher arran­giert. Die Bürger sollen aber den Entschei­dungen der in solchen Prozessen gefun­denen Personen und den von ihnen gelei­teten Medien Vertrauen entge­gen­bringen. Die Fest­stel­lung, dass sie das nicht tun, wird von den gleichen Medien bei Gele­gen­heit dann gern als »Popu­lismus« bezeichnet und in bestimmte poli­ti­sche Ecken geschoben.

Entspre­chend ist dann auch die Film­pro­duk­tion, die von diesen öffent­lich-recht­li­chen Sendern verant­wortet wird. Sie erweckt nicht selten den Eindruck, das Publikum in erster Linie sedieren und normieren zu wollen, nicht zu kriti­schen Indi­vi­duen erziehen und deren unab­hän­giges Denken zu fördern.

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Vor diesen Hinter­gründen und im Hinblick auf die schwe­lenden Diskus­sionen um öffent­lich-recht­li­chen Rundfunk und seine Aufgaben und auf die gras­sie­rende Gebühren-Debatte und in Zeiten, in denen der öffent­lich-recht­liche Rundfunk und seine Gefüh­ren­fi­nan­zie­rung zunehmend nicht nur von Rechts­außen infrage gestellt werden, in denen er verstärkt an das erinnert wird, wofür er steht und da ist, nämlich Bildung und Kultur und nicht den ganzen anderen Kram von schwach­sin­nigen Soaps bis zu Fußball­rech­te­an­käufen, und in denen diese berech­tigte Kritik auch ins Negative gedreht wird, wie in der Schweiz oder in Groß­bri­tan­nien, wo bereits die Rund­funk­ge­bühren als solche in Frage gestellt werden, ist der zustän­dige Rund­funkrat erst recht in der Pflicht, bei der jetzt bevor­ste­henden Inten­dan­ten­wahl seine Verant­wor­tung wohlü­ber­legt wahr­zu­nehmen.

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»Wir wollen die Vielfalt und die Freiheit des Kultur­le­bens sichern. Wir setzen uns für eine starke Kultur­szene und Krea­tiv­wirt­schaft ein, die von der Corona-Krise besonders hart getroffen wurden.«
Der bislang einzige Satz zum Thema Kultur im Sondie­rungs­pa­pier für die kommende Ampel­ko­ali­tion.

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Koali­ti­ons­ver­hand­lungen – das bedeutet auch Verhand­lungen über die Grund­li­nien der Film und Medi­en­po­litik, überhaupt der Kultur­po­litik in einer von 22 Arbeits­gruppen. Da es verfas­sungs­recht­lich eine fest­ge­schrie­bene Kultur­ho­heit der Bundes­länder gibt, ist Kultur­po­litik in erster Linie Länder­sache. Gerade im Bereich Film aber hat der Kultur­staats­mi­nister eine ganze Reihe von Zustän­dig­keiten und Hand­lungs­mög­lich­keiten. Die Kultur- und Medi­en­po­litik der künftigen Ampel­ko­ali­tion wird in den nächsten Wochen von Carsten Brosda (SPD) als Leiter der AG, von Claudia Roth (Bündnis 90/Die Grünen) und Otto Fricke (FDP) verhan­delt.

Die FDP formu­liert dabei als einzige Partei zumindest im Prinzip eine klare Absage an die Grund­sätze des bishe­rigen Film­för­der­ge­setzes und rüttelt damit an der Existenz der FFA.
Diese grund­sätz­liche Infra­ge­stel­lung eines schlechten und für die meisten Betei­ligten unbe­frie­di­genden Systems ist damit zumindest ex negativo der richtige Schritt und stimmt hoff­nungs­voll, obwohl man kaum glauben mag, dass er tatsäch­lich in die Tat umgesetzt werden wird.

Und wer wird neuer Kultur­staats­mi­nister als Nach­folger der Film­gou­ver­nante Monika Grütters? Schon seit längerem gibt es Gerüchte um den derzei­tigen Hamburger Kultur­se­nator Carsten Brosda. Er gilt als enger Vertrauter von Olaf Scholz, und da die Kultur­staats­mi­nister – selbst wenn die Position mögli­cher­weise in den Minis­ter­rang erhoben wird – in der Regel von der gleichen Partei bestimmt werden, die den Kanzler stellt (es sind eben nicht Minister, sondern Kanz­ler­amts­mi­nister und Staats­se­kre­täre), spricht einiges für Brosda. Gegen ihn spricht vor allem seine Herkunft aus Hamburg, da nicht nur der künftige Kanzler Scholz aus Hamburg kommt, sondern auch sein mutmaß­li­cher Kanz­ler­amts­chef Wolfgang Schmidt.
Vor allem aus diesem Grund schwirren noch einzelne andere Namen durch die Berliner Flure: Michelle Münte­fe­ring (41), seit 2009 Ehefrau des damaligen Vize­kanz­lers Franz Münte­fe­ring (81), seit 2013 Bundes­tags­ab­ge­ord­nete und seit drei Jahren Staats­mi­nis­terin in Heiko Maaß' Auswär­tigem Amt, als solche mit Film­po­litik eng vertraut. Und der bisherige kultur­po­li­ti­sche Sprecher der SPD, Martin Rabanus, der vor vier Wochen aus dem Bundestag geflogen war, und wie es heißt jetzt einer Verwen­dung braucht – welch' gloriose Quali­fi­ka­tion!

(to be continued)