Die Paradoxie des Seitensprungs

Die Selbstlähmung der Medien-Akteure und erste Pläne für eine europäische Medienplattform – eine Berliner Veranstaltung in der Landesvertretung Baden-Württemberg

Von Rüdiger Suchsland

Die weißen Flecken in der Medi­en­land­schaft nehmen zu. Es herrschen Mono­kultur und zu wenig Problem­be­wusst­sein. Der freie Markt »regelt« und »reguliert« ganz offen­sicht­lich gar nichts: Im Verdrän­gungs­wett­be­werb fressen die Großen die Kleinen, bevor sie von den noch Größeren verschluckt werden, die einzige erkenn­bare Tendenz dabei ist konse­quentes Down­si­zing der Qualität und Kaputt­sparen des Produkts, bis es irgend­wann verschwindet.

Wo soll sich der Bürger noch verläss­lich infor­mieren?

Davon abgesehen, dass damit eine über Jahr­hun­derte gewach­sene Medi­en­land­schaft und -Tradition ersatzlos an ihr Ende zu kommen scheint, hat das höchst­wahr­schein­lich auch Folgen für die Demo­kratie: Die »Vierte Gewalt« als Gegen­macht und Kontroll­in­stanz der Mächtigen verschwindet, aus dem »Sturm­ge­schütz der Demo­kratie« (Rudolf Augstein über den Spiegel) ist ein klapp­riger Boller­wagen geworden. Wo soll sich der Bürger noch verläss­lich infor­mieren? Wie soll er Fake News und Propa­ganda von Fakten und poli­ti­scher Bildung unter­scheiden, wenn mit der Medi­en­kon­kur­renz die Kriterien und die Verläss­lich­keit abhanden kommen, oder die Medien so eng mit den Herr­schenden verbunden sind, dass alle Infor­ma­tionen derart »kuratiert« werden, dass sie der Macht in die Hände spielen? Und wenn sie nicht von der abhängig sind, dann vom Wankelmut des Publikums.

»Wir unter­s­tützen den Aufbau einer europäi­schen Medi­en­platt­form unter Einbe­zie­hung von ARTE«

Als eine mögliche Antwort wird seit Jahren eine »Europäi­sche Medi­en­platt­form« ins Spiel gebracht. Im Schwarz-Roten Koali­ti­ons­ver­trag heißt es: »Wir unter­s­tützen den Aufbau einer europäi­schen Medi­en­platt­form unter Einbe­zie­hung von ARTE«.
Aber was soll so eine »Europäi­sche Medi­en­platt­form« überhaupt sein? Was gehört dazu, wieviel kostet es, und wer garan­tiert Vielfalt und Verzicht auf Zensur? Über solche Fragen debat­tierte man am Mittwoch in der Berliner Landes­ver­tre­tung des Bundes­lands Baden-Würt­tem­berg beim »Medi­en­po­li­ti­schen Kongress 2026«.
Es war ein erstes Ausloten der Fragen, mehr nicht, und schon hier zeigte sich, dass man bei diesem Thema vorläufig noch stark, anein­ander vorbei­redet – und das war keines­wegs ausschließ­lich der Zusam­men­set­zung des Podiums geschuldet.

»Die Demo­kratie ist bedroht«

Dass die jetzige Medi­en­si­tua­tion gefähr­lich sei, darüber war man sich schnell einig. »Die Demo­kratie ist bedroht« alar­mierte re:publica-Gründer Markus Beckedahl gleich zu Beginn die Zuhörer, »zu wenige bestimmen über Inhalte«, alles sei zu teuer, und die Bürger zum passiven Konsum verdammt. Die Medi­en­viel­falt werde ersetzt durch die Übermacht der US-Konzerne. SWR-Chef­re­dak­teur Kai Gniffke sekun­dierte: Die Tech-Konzerne regu­lierten Stim­mungen und Wahl­er­geb­nisse. Gniffke erinnerte an die Initia­tive Eurosky auf der Basis von blue sky.

Aber wovon war überhaupt die Rede? Von Social Media? Den öffent­lich-recht­li­chen Sendern? Den Zeitungen? Einem euro­pa­po­li­ti­schen Projekt? Oder vom Publikum?
Letzteres, »die Bürger« also läuft nämlich nicht immer den besten, klügsten, infor­ma­tivsten und kulti­vier­testen Programmen nach, im Gegenteil: Der Titel des über Jahre meist­an­ge­klick­testen Artikels in der FAZ berich­tete Mode­ra­torin Helene Bubowski, habe »Die Paradoxie des Seiten­sprungs« gelautet. Das ist die Wirk­lich­keit. Solche Konsu­menten würden sich wohl eher »eine europäi­sche Medi­en­platt­form unter Einbe­zie­hung von RTL« wünschen.

Darum noch einmal ein Rückblick in die jüngere Medi­en­ge­schichte.

Alarm­stim­mung und nach­las­sende Vielfalt

4,10 Euro kostet heute eine FAZ, knapp viermal soviel wie am letzten Tag, als noch mit D-Mark bezahlt wurde. Dafür war sie am Ende des Jahres 2001 noch etwa viermal so dick. Zeitungen sind längst vom Alltags­pro­dukt zum Luxusgut geworden; sie finan­zieren sich auch kaum mehr durch Anzeigen, und die Tendenz, Print­aus­gaben einzu­stellen und komplett ins Digitale auszu­wan­dern, scheint unum­kehrbar. Zeitungen sind zum Luxus­pro­dukt geworden. Nice to have, aber eher ein Status­symbol, als ein Teil der essen­ti­ellen Daseins­vor­sorge.

Auch in anderen tradi­tio­nellen Medien herrscht Alarm­stim­mung: Was vor zwanzig Jahren, nach den Terror­an­schlägen vom 11. September 2001 unmit­telbar nach der Boomzeit der 1990er im Print­be­reich begann, und sich rapide beschleu­nigte, bis die in den 1990er Jahren zenti­me­ter­di­cken Tages­zei­tungen heute wieder so dünn sind, wie in den Nach­kriegs­hun­ger­jahren der frühen Fünfziger, setzt nun auch erkennbar im öffent­lich-recht­li­chen Rundfunk ein: Die Radio­sender der ARD legen sich zusammen und suchen »Synergien«; der Deutsch­land­funk schafft das »Deutsch­land­radio Kultur« nur dem Namen nach nicht ab; was die Mantel­zei­tungen bei Regio­nal­blät­tern sind, sind ARD-Pools und zusam­men­ge­legte Redak­tionen im Radio. Kultur wird massiv gekürzt, Auslands­be­richt­erstat­tung und Wirt­schaft auch stark, Innen­po­litik und Sport geht es noch vergleichs­weise gut.
Doch die schon heute sichtbar nach­las­sende Vielfalt wird die Grund­ten­denz noch beschleu­nigen: Wozu 9 Regional-Sender mit jeweils mehreren Programmen, also insgesamt etwa 70 einzelnen Radio­pro­grammen, wenn die Vielfalt zunehmend der Einfalt weicht, überall die gleichen Beiträge gespielt und im Lauf des Tages nochmal wieder­holt werden?

Die Selbst­läh­mung der Akteure

Können all diese Probleme durch eine europäi­sche Medi­en­platt­form gelöst werden? Man muss daran zweifeln. Das erste Podium in Berlin bot eher ein Beispiel für die Selbst­läh­mung der Akteure. Man ist sich zwar einig, dass gerade 50 Prozent der Werbe­ein­nahmen in Social Media an die Big-Techs gehen, dass Verlage von US-Konzernen erpresst und an die Wand gespielt werden, und insgesamt eine ungesunde Situation besteht, vor harten medi­en­po­li­ti­schen Gegen­maß­nahmen schrecken alle zurück.

Und die Privaten – Claus Grewenig von RTL vertrat deren Posi­tionen auf dem Podium – wollen vor allem unre­gu­liert und unan­ge­passt an gesell­schaft­liche Bedürf­nisse ihre Gewinne einfahren, auch um den Preis die Menschen weiter zu verdummen. Dafür pochen sie auf das Wett­be­webs­recht.

Jeder Satz des RTL-Vertre­ters am Mittwoch bot neue Argumente dafür, warum man die privaten Rund­funk­me­dien mit Programm-Auflagen medi­en­po­li­tisch noch ganz anders an die Kandare nehmen und regu­lieren muss. Medi­en­po­litik müsste Konzerne für verbrei­tete Inhalte In die Haftung nehmen und vorhan­dene Monopole zerschlagen.

Im Übrigen – danke an den Kollegen für den Hinweis – gibt es klare Vorgaben für die privaten Voll­pro­gramme: »Die Rund­funk­voll­pro­gramme sollen zur Darstel­lung der Vielfalt im deutsch­spra­chigen und europäi­schen Raum mit einem ange­mes­senen Anteil an Infor­ma­tion, Kultur und Bildung beitragen« (§ 51 MStV)

Die Landes­me­di­en­an­stalten setzen das nur nicht durch.

Keine Waffen­gleich­heit zwischen den Akteuren

Das deutete ausge­rechnet der Länder­ver­treter der Runde, der baden-würt­tem­ber­gi­sche Staats­se­kretär für Medi­en­po­litik, Rudi Hoogvliet, an: Ob denn Medi­en­po­litik in der Hoheit der Länder wirklich gut aufge­hoben sei, fragte er spitz: »Ist die Zeit nicht über uns hinweg gegangen?« Zur Zeit herrsche keine Waffen­gleich­heit zwischen den Akteuren .

Würde die denn durch eine Europäi­sche Medi­en­platt­form herge­stellt? Einig war man sich in Berlin vor allem, was die anvi­sierte Plattform nicht sein soll: »Keine Mediathek« die alle anderen Medi­en­theken zusam­men­fasse, denn das gebe es in Aggre­ga­to­ren­form bereits, und »keine Kathe­drale«, also nichts großes, teures. Also eine Art TikTok für Europa?

Markus Beckedahl gab mit roten adidas Turn­schuhen den modernen Jugend­ver­steher, und schwärmte von »Streaming, Social Network, Such­ma­schine, Messenger, KI, Mediathek«, das alles als gemein­nüt­zige GmbH orga­ni­siert und technisch über offene Proto­kolle in Dauer­ver­än­de­rung.

Aber gibt es diese Sehnsucht nach Inter­ak­ti­vität überhaupt, oder sind das nicht die vergan­genen Träume der Neunziger Jahre, als man auch noch glaubte, die schöne neue digitale Welt werde die Demo­kratie auf neue Stufen heben, anstatt sie zu zerstören?

Auch die blumigen Ausfüh­rungen Becke­dahls über die angeblich sehn­lichst gesuchten »inter­ak­tiven Nutzer­er­leb­nisse« führen an den großen Problemen vorbei. Die Demo­kratie wird man durch solche inter­ak­tive Nutzer­er­leb­nisse nicht retten, sondern eher durch Medi­en­bil­dung.

Schaut man genauer hin, so Wolfgang Kreißig, Chef der Landes­me­di­en­an­stalt im Ländle, ist überdies klar erkennbar, dass allen­falls zehn Prozent der User eigene Inhalte »produ­zieren« möchten, und sei es nur als Troll im Leser­forum: »Die aller­meisten lesen, aber inter­agieren nicht.« Man müsse »den Druck mal runter­nehmen, viel­leicht brauchen wir gar nicht die ganz große Idee.« Die Leute wollen in der Praxis gar nicht allzu »inter­aktiv« oder gar aktiv sein, sie wollen größ­ten­teils passiv konsu­mieren.

Auch SWR-Chef Gniffke ergänzte: »Wenn sich alle an Recht und Gesetz halten würden, wäre ich schon zufrieden.«